Hallo Till,
vielen Dank für die Info - der Text der Anfrage sieht gut aus.
Die Hintergrundinfos findet man auch im Ratsinformationssystem.
http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/index.html - dort dem Link ganz unten Ratsinformationssystem folgen. Das ist eigentlich so versteckt, dass es nur wenige kennen. Dort kann man schön suchen und findet auch das Protokoll des Plaungs- und Umweltausschusses vom 15.02.2012 (leider kann ich es hier nicht hochladen) - den "Bebauungsplan AW 96" müssen wir im Auge behalten:
Anfrage:
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Braunschweig hat am 6. März 2001 die Aufstellung
eines Bebauungsplans für den Bereich „Ausbesserungswerk“, gelegen zwischen dem Rangierbahnhof und dem Bebelhof beschlossen, um die Voraussetzungen für ein Gewerbe- bzw. Industriegebiet zu schaffen.
2005 ist die Erschließungsträgerin mit dem Wunsch an die Stadt herangetreten, dass o. g. Bebauungsplanverfahren zu realisieren. Seit dieser Zeit gab es einige Vorstellungen über die Nutzung des Gebietes, die sich bisher aber nicht verfestigt haben. In diesem Bereich gab es seitdem einige Veränderungen, in die der Rat der Stadt und seine Gremien nicht eingebunden waren, weil sie nicht zuständig waren.
Zu diesem Sachverhalt stellen wir die folgenden Fragen:
1. Welche gewerblichen Nutzungen sind zurzeit im Bereich des Ausbesserungswerkes vorhanden?
2. Welche Planungen gibt es für zukünftige Entwicklung? Dabei interessiert uns auch, inwieweit es möglich ist, diese Planungen mit Plänen zur Entwicklung des Gewerbegebietes „Hauptgüterbahnhof“ zu verbinden.
3. Wie ist dabei die verkehrliche Erschließung des Bereiches geplant? Hier interessiert uns, mit welchem Verkehrsaufkommen gerechnet wird, welche verkehrlichen Alternativen denkbar sind und wie neuere Entwicklungen im Siedlungsumfeld berücksichtigt werden.
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Braunschweig hat in der Sitzung am 06. März 2001 die Durchführung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes AW 96 beschlossen und 2005 erste Planungsschritte im Plangebiet vorgenommen. Seit 2011 setzt die Stadt Braunschweig das Verfahren fort.
Zu Frage 1.:
Als gewerbliche Nutzungen befinden sich auf dem Areal in Halle 1 die Firma Alstom mit einem Reparaturwerk für Schienenfahrzeuge sowie die DB-Netz AG-Signalanlagen Wuppertal und in Halle 2 ein Auslieferungslager der Firma Westermann. Südlich der denkmalgeschützten Hallen befindet sich ein Betonschwellenwerk der Firma Moll. Hinzu kommen noch kleinere Dienstleistungsbüros am nord-östlichen Gebietsrand in der Verlängerung der Borsigstraße. Entlang der Schwartzkopfstraße liegt das Areal der Braunschweiger Eisenbahnfreunde, das östliche Gebietsende wird durch den Busbetriebshof genutzt.
Zu Frage 2.:
Die Firma Aurelis als Eigentümerin des Areals verfolgt in Abstimmung mit der Stadt Braunschweig das Ziel, auf dem Gelände des ehemaligen Eisenbahnausbesserungswerkes ein Gewerbegebiet zu entwickeln. Dazu wird der frühere Entwurf zum Bebauungsplan AW 96 überarbeitet und den aktuellen Bedingungen angepasst.
Grundsätzlich sind drei Teilbereiche der Bahnflächen zwischen Lindenbergsiedlung, Helmstedter Straße, Ackerstraße und Salzdahlumer Straße zu unterscheiden: das ehemalige Eisenbahnausbesserungswerk südlich des Hauptschienenstrangs, der Bereich
des Rangierbahnhofes in zentraler Lage und der Hauptgüterbahnhof als nördlich abschließender Bereich. Für diese drei Bereiche wird derzeit eine Rahmenplanung erstellt. Ziel ist, ein Konzept zu erarbeiten, das sicherstellt, dass sich die Teilbereiche in ihrer langfristigen Entwicklung nicht gegenseitig blockieren. Ergebnisse liegen noch nicht vor, sollen aber - soweit erforderlich - im Bebauungsplanverfahren zum Eisenbahnausbesserungswerk berücksichtigt werden. Die Erschließung der einzelnen Teilbereiche soll im Wesentlichen über die bestehenden Anknüpfungspunkte, also Lindenbergallee, Helmstedter Straße, Salzdahlumer
Straße, Am Hauptgüterbahnhof und Borsigstraße erfolgen.
Zu Frage 3.:
Im Zuge der Planungen für die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Ausbesserungswerk“ wurde auf Veranlassung der Vorhabenträgerin ein Gutachten zur Verkehrserschließung erstellt. Danach werden alle künftig neu in Nutzung kommenden Flächen des Ausbesserungswerks von Osten erschlossen werden. Bei der Ermittlung und Beurteilung der Verkehrsverhältnisse sind alle absehbaren Entwicklungen im Umfeld (z. B. Gelände der ehemaligen Roselies-Kaserne, Entwicklung der Heinrich-der-Löwe-Kaserne, Gewerbehof Elmblick) berücksichtigt. Aus allen betrachteten Entwicklungsgebieten ergibt sich insgesamt ein zusätzlich zu erwartendes Fahrtenaufkommen von rd. 18.000 Kraftfahrzeugfahrten pro Tag. Dies kann nach dem Verkehrsgutachten grundsätzlich über das vorhandene Straßennetz abgedeckt werden.
Eine Vorlage und Erläuterung dieses Gutachtens soll im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens erfolgen.
I. V. gez. Sommer
Es gilt das gesprochene Wort.